Nach dem Brandanschlag auf die Synagoge in Ulm haben wir Grünen, sowie die Fraktionen von CDU, SPD und FDP im Landtag heute ein Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt und eine Resolution gegen Judenhass und Ausgrenzung verabschiedet. «Für Hass und Hetze, Rassismus und Antisemitismus ist in Baden-Württemberg kein Platz», sagte unser Fraktionschef Andreas Schwarz, dazu. «Jüdisches Leben ist ein Teil von Baden-Württemberg. Das sollte heute selbstverständlich sein, ist es aber leider nicht.»

Die AfD ließen die anderen Fraktionen extra außen vor. Schwarz sagte dazu: «Jemand, der sich nicht klar von Antisemitismus distanziert, jemand, der rassistisches Gedankengut in sich trägt, den frage ich dafür nicht an.» Der fraktionsübergreifende Antrag wurde nahezu einstimmig – bei einer Enthaltung – angenommen.